AGB

Zeitgeschenk – Betreuung mit Herz

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1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle zwischen „Zeitgeschenk – Betreuung mit Herz“ (nachfolgend „Dienstleister“) und dem Kunden abgeschlossenen Verträge über Betreuungs- und Alltagsbegleitungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Dienstleister stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsumfang

(1) Der Dienstleister bietet stundenweise Betreuung, Alltagsbegleitung, gemeinsame Freizeitgestaltung und unterstützende Tätigkeiten im Rahmen der Entlastungsleistung nach § 45b SGB XI an.
(2) Keine pflegerischen oder medizinischen Leistungen.
(3) Der genaue Leistungsumfang wird individuell mit dem Kunden vereinbart und schriftlich festgehalten.

3. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein schriftliches Angebot des Dienstleisters annimmt oder eine Terminbestätigung erhält.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. dem individuellen Angebot.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
(3) Bei Abrechnung über die Pflegekasse ist der Kunde verpflichtet, die notwendigen Unterlagen und Genehmigungen vorzulegen.

5. Stornierungen

(1) Terminabsagen müssen mindestens 24 Stunden vor Beginn erfolgen.
(2) Bei kurzfristigeren Absagen kann der Dienstleister bis zu 50 % des vereinbarten Preises in Rechnung stellen, sofern keine Abrechnung über die Pflegekasse möglich ist.

6. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu seinem Gesundheitszustand und zu relevanten Einschränkungen zu machen.
(2) Der Kunde sorgt dafür, dass die vereinbarten Leistungen ohne Gefahr für den Dienstleister erbracht werden können.

7. Haftung

(1) Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
(2) Für Schäden, die aus der Nichtbeachtung von Hinweisen oder aus unsachgemäßer Nutzung von Hilfsmitteln entstehen, wird keine Haftung übernommen.

8. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragserfüllung verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist zur Leistungserbringung oder gesetzlichen Verpflichtung erforderlich. Weitere Informationen sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

9. Vertragsdauer und Kündigung

(1) Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.